Rechtsprechung
| SG Duisburg, 22.12.2017 - S 49 AS 5194/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,57610) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 22.12.2017 - S 49 AS 5194/17
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2018 - L 19 AS 133/18
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2019 - L 7 AS 1085/18
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II
Nach einer im Verfahren S 49 AS 5194/17 ER vorgelegten Meldebestätigung sind die Kläger zu 1) bis 3) zuletzt im Mai 2012 aus Rumänien nach Deutschland gezogen und seither ununterbrochen im Bundesgebiet gemeldet.Nach einem erfolglosen ersten Eilantrag (Antragsrücknahme nach einem gerichtlichen Hinweis) hat das Sozialgericht Duisburg einen erneuten Antrag auf Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts vom 08.12.2017 mit Beschluss vom 22.12.2017 abgelehnt (S 49 AS 5194/17 ER).